Frau Krüger-Leißner ist die filmpolitische Sprecherin der SPD – Bundestagsfraktion (Abgeordnete des Wahlkreises Oberhavel – Havelland II). Ich weiß nicht was in diese bestimmt kompetente Frau gefahren ist. Aber entweder hat bei Ihr die Lobby der Filmindustrie verschärft aufgeschlagen oder Sie hat nicht alle Tassen im Schrank. Sonst würde Sie sich wohl nicht zu folgendender Aussage, laut Heise, hinreisen:
“Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden.” Als sie etwa gehört habe, wie die Franzosen das Problem von Urheberrechtsverletzungen über Online-Tauschbörsen “lösen“, habe sie sich gefragt, “warum wir das nicht hinbekommen”.
Quelle: Heise
Ich habe nie, nie, nie geglaubt, dass sich Politiker in Deutschland an unseren, gewollt und zu recht, tief verankerten Grundrechten stört! Gerade in Deutschland, in einem Land, das während einer sehr dunklen Zeit viele Grundrechte mit Füßen getreten hat. Ein Politiker der auch nur ansatzweise etwas in dieser Richtung für hinderlich hält gehört sofort aus seinem Amt enthoben.
Unsere Grundrechte sind also hinderlich, wenn es darum geht kommerzielle Ansprüche von einer völlig abgehobenen Branche wie der Film- und Musikindustrie zu schützen? Das kann nicht ihr Ernst sein, sie stellen kommerzielle Interessen über die menschlichen Grundrechte in unserem Grundgesetz?
Frau Krüger-Leißner dafür möchte Ihnen meine aller, aller tiefste Abneigung zu Ihnen als SPD Politikerin ausdrücken! Damit genau solche Politiker wie Sie eben keine Gesetze machen können wie es Ihnen passt, genau davor soll uns dieses “hinderliche” Grundgesetz schützen. Berechtigt schützen muss! Wie das leider in der Vergangenheit durch das Verfassungsgericht öfter festgestellt werden musste. Damit eben nicht jeder Vollpfosten hin gehen kann und einfach seine eigene Wahnvorstellungen verwirklichen kann, damit es eben nicht mehr so weit kommt wie vor 60 Jahren.
Ein weiterer Tiefpunkt für eine Partei, die gerade nicht mehr viel zu lachen hat! Dabei hätte gerade die SPD die Chance gehabt die schwarz/gelbe Katastrophe in der nächsten Wahlperiode zu verhindern, in dem Sie einfach mal den Zeitgeist der einfachen Bürger wieder wahrnimmt. Hätte! Aber der Zug ist seit der Zustimmung zum Zugangserschwernisgesetz abgefahren.
Frau Krüger-Leißner ich hoffe zu tiefst das Sie bei der kommenden Wahl für diese Aussage und ihrer politischen Überzeugung eine saftige Quittung bekommen. Damit Sie und Ihre Partei endlich mal aufwachen, ihren neokonservativen Ausflug beenden, wieder zu den Bürgern zurück kommen und nicht die Interessen von irgendwelchen Konzernen vertreten und dabei noch das Grundgesetz als hinderlich ansehen!
