Die EU soll ja eine Solidargemeinschaft sein. Alle für Einen, Einer für Alle! Was den drei Musketieren schon als Leitsatz diente, kann der EU nur Recht und billig sein. Zwar hieß es vor einigen Jahren noch: “Jaaaa, aber für Schulden eines anderen Landes, daaaaa müsse keiner und so!” Das Ganze wurde sogar vertraglich festgehalten. Doch Verträge sind zum brechen da und so wurde man schnell hellhörig, als Griechenland vor einigen Monaten die Pleite drohte. Plötzlich merkte man … hoppla … die Schulden, die die bisher gemacht haben, haben die Griechen bei uns gemacht. Vor allem bei unseren Banken und unserer Rüstungsindustrie. Dazu muss man wissen, dass Griechenland im letzten Jahr der fünft größte Rüstungsimporteuer der Welt war (gemessen am BIP Anteil). Wir haben den Griechen jahrelang die Kreditlinien gestreckt wie der Dealer dem Junkie sein Koks und unsere Rüstungsindustrie hat auf Pump geliefert wie Baulöwe Schneider. Hauptsache der Rubel rollt! Oder halt auch nicht. In dem Fall schon bald nicht mehr.

Und wie haben sie geschriehen! Ah… unsere Arbeitsplätze sind in Gefahr, unsere Banken sind in Gefahr, der Euro wird zum billigen Rubel! Wir müssen helfen. Aber bitte nicht mit einem Schuldenhaircut (was ja das normale Verfahren bei einer Insolvenz wäre), auch nicht mit der Stornierung  noch offener Waffengeschäfte im Wert von über 6 Mrd Euro, nein! Der europäische Steuerzahler steht solidarisch seinen Mann in Zeiten des zügellosen Kapitalismus und Neoliberalismus auf den Märkten. Gewinne werden neoliberal like abgesahnt, wer viel “leistet” (also fleisig Geld von einem Konto auf ein anderes bucht) bekommt hohe Boni und Dividenden. Schulden werden solidarisiert  mit dem Rest. Hach, der Kommunismus hat halt auch Vorteile. Aber bitte nur Vorteile! Tja, Leistung muss sich wieder lohnen! Eigentlich ganz im Trend unserer Zeit! Jeder mixt einfach das was im gefällt. Ob in der Religion, bei der Kleidung, beim Sex, der Eintopf aus Allerlei hat Hochkunjunktur! Warum also auch nicht mal mit unseren wirtschaftlichen und politischen Systemen experimentieren? Hat doch sowieso keiner eine Ahung. Experten und Politiker fliegen im Blindflug durch Europa, mit ein paar Bankstern als Piloten im Cockpit. Da wird aus Neoliberalismus und Kommunismus halt ganz schnell mal ein neoliberalkommunistisches Mash-Up einiger mächtiger Menschen oder so ähnlich.

Zurück zu Griechenland. Ich hatte dazu ja schon eine Menge geschrieben, deshalb will ich nicht mehr auf die ganzen Details eingehen. Heute habe ich wieder mal etwas zum Thema gelesen. Wie schon angemerkt, sollte man ja denken, dass ein Staat, kurz vor der Pleite, erstmal die Rüstungsausgaben auf null zusammenstreicht, bevor er bei Lehren und Beamten die Bezüge bis zum Existenzminimum kürzt. In Griechenland scheint man das aber nicht so genau zu nehmen.

Das hochverschuldete Griechenland hat für 2010 sechs Milliarden Euro für Rüstung eingeplant, das sind 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Militärausgaben lagen in den vergangenen Jahren sogar bei mehr als vier Prozent des BIPs.

Grüß Gott Herr Minister! Mit unseren hart erarbeiteten Steuergeld werden nach wie vor fleißig Panzer bei Kraus&Maffei bestellt und Westerwelle lässt es sich bei keinem Griechenlandbesuch nehmen, darauf hinzuweisen, dass sie noch Eurofighter und -copter abzunehmen hätten! Schließlich sind wir ja eine Solidärgemeinschaft nicht nur im Geiste, sonderen auch bei den Rüstungsprojekten!

Man kann nur den Kopf schütteln. Als Grieche hätte ich die Regierung schon längst abgesetzt und den Präsidentenpalast abgefackelt. Das klingt jetzt hart. Aber eine Regierung die sich mehr den militärischen Verpflichtungen unterworfen sieht als dem eigenen Volke, hat keine andere Behandlung verdient! In einer Demokratie haben die Bürger auch Pflichten!

Einer der Wenigen aus der EU, der Klartext redet, ist der slowakische Finanzminister Ivan Mikloš:

“Wenn es um die Solidarität von Armen mit Reichen, Verantwortungsvollen mit Verantwortungslosen oder Steuerzahlern mit Bankeigentümern und Bankmanagern geht, dann sehe ich das nicht als Solidarität.”

Respekt, mein lieber Herr Minister! Endlich mal einer der sein Maul aufreißt und nicht nur bei den eidgenössischen Josefs dieser Welt bank blank zieht! Die Slowakei mustert sich zu einem EU-Musterschüler mit Moral. Doch natürlich kommen gleich wieder die Lümmel von der letzten Bank und meinen:

Zuvor hatte EU-Währungskommissar Oli Rehn die Haltung der Slowakei als Verstoß gegen die Solidarität in der Eurogruppe kritisiert.

Jo, is klar. Tacheles will in diesen Zeiten keiner hören. Für was arbeitet unser Geld also in Griechenland? Die Antwort gibts auch im Artikel:

Und obwohl damals die Krise schon absehbar war, kaufte Athen noch sechs Fregatten für 2,5 Milliarden Euro, Helikopter für 400 Millionen Euro, Kampfflugzeuge und sechs U-Boote im Wert von einer Milliarde Euro. [...] In dem 110-Milliarden-Paket des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit Griechenland gibt es zudem keine Auflagen zur Abrüstung.

Wie? Keine Auflagen zur Abrüstung? 1! Klingt für mich irgendwie gewollt. Und ich sehe hier nicht nur die Griechen in der Schuld, schließlich haben wir geliefert und Kredite gegeben, obwohl alle wußten was da los ist. Ich will sogar soweit gehen, dass europäische Politiker aus Ländern mit einer starken Rüstungsindustrie (Frankreich, Deutschland, UK) sogar heftigen Druck auf Griechenland ausgeübt haben. Expliziet seinen hier die Franzosen erwähnt und auch Herr Westerwelle, der erst kürzlich wieder die Griechen auf Abnahme von Eurofighter gedrängt hat. Weiter so Europa! Solidarisch stehen wir zusammen für Banken, Rüstung und Überwachung!

Quelle: http://derstandard.at/1280984586801/Athen-ruestet-trotz-hoher-Schulden-weiter-auf

Quelle Teaserbild: Wikipedia, Urheber Onkel Tuca unter CC 3.0 Namensnennung

Seit der Finanzmarktkrise 2007/2008 jedoch funktioniert dieses marktwirtschaftliche System nicht mehr. Es wurde aufgeweicht. Nämlich genau zu dem Zeitpunkt, als Regierungen den Banken einen Rettungsschirm gespannt haben. Die Banken haben durch ihre Lobbisten Angst geschürt und die Regierungen erpresst. Wenn die Banken nicht gerettet werden, dann wird die Wirtschaft und als Folge die ganze Welt untergehen. Weil die Banken so groß und wichtig für die Kreditversorgung sind, dass ist ja auch ihr eigentliches Geschäft. Sicher hätte es dann kurze und schwere Erschütterungen gegeben. Aber man muss sich fragen, ob ein schnelles Ende mit Schrecken nicht besser gewesen wäre, als dass was wir heute erleben. Ich glaube eine schnelle Verstaatlichung der betroffenen Institute und die Sicherung der Spareinlagen durch den Staat, sowie die Sicherung der Kreditvergabe an die Wirtschaft z.b durch die KFW Bank mit Staatsbürgschaft, wäre die bessere Lösung gewesen. Der Staat hätte mit dem Geld über die KFW die Kreditversorgung der Wirtschaft direkt sichern können, die kaputten Banken verstaatlichen und anwickeln sollen bzw. restrukturieren und wieder an den Markt bringe können. Die Schweden haben das effektiv vorgemacht.

All das ist nicht passiert. Die Banken wurden mit Staatsgeld gerettet, sie wurden auf Risiko des Steuerzahlers aus der Verantwortung und Haftung für ihr Verhalten genommen. Sprich der Ertrag der letzten goldenen Jahre, in denen Milliarden Gewinne und Boni aus hochriskanten Geschäften ausgeschüttet wurden, entspricht nicht mehr dem Risiko. Die Banken können sich jetzt sicher sein, dass sie egal welches Risiko sie eingehen, am Ende immer gerettet werden. Weil sie “too big to fail” sind. Was macht man also wenn man den Freibrief für jedes Risiko hat und eine Haftung nicht zu fürchten braucht, man geht noch mehr und noch höhere Risiken ein. Es ist mir klar, wie Banken in der Rezession und der größten Krise seit dem 2 W K jetzt schon wieder Milliarden Gewinne einfahren, während Lohnkürzungen, Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit steigen und die real Wirtschaft schrumpft. Sie gehen einfach noch höhere Risiken ein, wodurch sie höhere Zinsen einfahren. Und alles ohne Haftung. Dazu kommt noch, dass Sie das Geld dafür für 1% von den Zentralbanken hinterhergschmissen bekommen. Das geben Sie natürlich nicht als Kredite an die Realwirtschaft weiter, dass würde zu wenig abwerfen. Nein, damit werden hochriskante und damit hochverzinste Anleihen gekauft, die ein vielfaches erwirtschaften. Sprich, das billige Geld am Markt heizt die Spekulationen noch weiter an, anstatt die Wirtschaft anzukurbeln.

Keine Haftung, Staaten hauen die Banken raus und verschulden sich selbst, worauf wieder die Zinsen auf Anleihen steigen, was wiederum die Banken als Gewinn einstreichen. Dazu kommt das billige Geld der Zentralbanken. Ich brauche nicht lange nachzudenken um zu wissen, dass hier immer noch massiv Öl ins Feuer fließt.Eine versprochene massive Regulierung wurde seid 2008 nicht druchgesetzt. Die Folgen sehen wir heute.

Nun sind wir genau in der zweiten Phase der Krise, nämlich jetzt wackeln die Staaten. Ausgelaugt durch laxe Besteuerung von Reichen, von Banken, durch Rettungsschirmen, Subventionen für Rüstung und Lobbykonzernen. Griechenland war der Anfang und die Finanzmarktakteure sind fleißig mit dabei weitere Goldadern zu finden. Geld von der EZB zu 1% leihen, für 6,7 – 10 % an marode Staaten über Staatsanleihen weiterverleihen. Dabei sich wieder massive Risiken ins Depot holen, um damit wieder die Regierungen zu erpressen, dass man Bankrott geht, wenn Griechenland Pleite geht. Und was passiert? Die Regierungen zögern nicht lange und schieben 140 Mrd Euro nach Griechenland. Ein totsicheres Geschäft und Lizenz zum Gelddrucken.

Man muss sich das vorstellen, mit dem Geld wird Griechenland nicht ein Stück aus den Schulden herausgebraucht, sondern lediglich dafür gesorgt, dass Griechenland bestehende Kredite an Finanzmarktakteure aus Staatsanleihen zurückzahlen kann. D.h. die Schulden bleiben bestehen, nur haben sie jetzt Schulden bei uns als Steuerzahler und nicht mehr bei den Banken. D.h. die Banken lösen Ihre Kredite ab, bekommen Ihr Geld zurück und haben dafür lange hohe Zinsen eingestrichen und Gewinne erwirtschaftet, während wir als Steuerzahler auf dem Risiko sitzen wenn Griechenland dann in 3 Jahren doch in die Insolvenz geht. Und das ist noch nicht das Ende 750 Mrd. Euro wurden nun als Rettungsschirm fü die ganze EU gepannt. Ein Signal an die Banken so weiter zu machen wie bisher. Wie man sieht hat sich auch nicht geändert, der Euro explodiert nach wie vor, die Märkte sind immer hoch nervös, jeden Tag kann ein anderes Opfer an der Reihe sein, Geld muss arbeiten und Rendite erwirtschaften.

Jetzt wird ja viel darüber geredet, man müsse den Finanzmarkt regulieren. Ja sicher, aber was hilft da? Es wird von Transaktionssteuer geredet, Bankenabgabe, Verbot von Leerverkäufen usw. Alles sicher ganz nett und könnte auch sinnvoll sein um die maroden Staatshaushalte zumindest wieder ansatzweise zu sanieren. Doch am Ende werden sie kaum etwas bewirken, da zum einen der Finanzmarkt global funktioniert und die Abgaben über kurz oder lang an die Kunden weitergeben werden. Eine strikte Regulierung, was Banken dürfen und was nicht, wäre sinnvoll, wirkt aber kaum, da die Geschäfte einfach im Ausland gemacht werden. Die Politik ist dafür schlicht nicht in der Lage so etwas weltweit durch zu setzen, zu viele nationale Interessen. Was hilft also bei diesen globalen Märkten?

Ganz einfach! Die freie Marktwirtschaft! Wer Risiko eingeht, muss auch mit Verlust rechnen. Wer zu viel Risiko eingeht und sich verzockt, der muss die Konsequenzen ganz alleine tragen. Sprich, wenn eine Bank zu viel Risiko eingeht, zu wenig Eigenkapital hat, damit zu stark gehebelt hat, hat schlicht und einfach Pleite zu gehen  und abgewickelt zu werden. Eigentlich total einfach. Und am Ende doch genau das, was die letzten Jahre proklamiert wurde. Nämlich, freie Märkte! Nur dann werden sich die Akteure 10mal überlegen, welches Risiko sie eingehen können. Diese Banken haben hochbezahlte Risikomanager, was haben die die letzten Jahre eigentlich den ganzen Tag gemacht? Die wissen doch ganz genau, was möglich ist und was nicht. Können sich aber sicher sein, dass sie im Extremfall eine Staatsrettung bekommen. So kann man doch Risiken eingehen wie man will. Ja man muss sogar viele Risiken eingehen, um auch ja groß und aufgebläht genug zu sein, um den Staat mit meiner Größe erpressen zu können! Man nennt sowas auch Moral Hazard. Die Katze beißt sich, bei allem was von der Politik und den Zentralbanken vorgeblich “gegen” die Finanzspekulation unternommen wurde, in den Schwanz. Aus meiner Sicht wird dadruch die Risikolust nur noch verstärkt.

Doch warum wird, trotz bessern Wissens, dagegen immer noch nichts unternommen? Die Politik ist zu verflochten mit dem Finanzkteueren. Ein paar Beispiele:

Jörg Asmussen:

• Staatssekretär im Finanzministerium
• Entscheidet maßgeblich über Staatshilfen
• Sitzt derzeit im Lenkungsausschuss des Bankenrettungsfonds SOFFIN
• Sitzt im Verwaltungsrat der Finanzaufsichtsbehörde Bafin
• Und im „Wirtschaftsfonds Deutschland“, der ohne parlamentarische Kontrolle über Staatsbürgschaften für Unternehmen entscheidet.
• Er ist Mitglied der Expertengruppe „Neue Finanzmarktarchitektur“. Dieses Gremium soll Vorschläge für neue Finanzmarktregeln entwerfen, die unter anderem eine Erhöhung der Marktransparenz zum Ziel haben.

Herr Asmussen ist also maßgeblich an der Bankenrettung und soll vor allem die Lösung für das Finanzmarktproblem erarbeiten. Da schauen wir doch mal was Herr Asmussen noch so den ganzen Tag gemacht hat oder macht, teilweise hat er die Ämter niedergelegt:

• Im IKB Aufsichtsrat, die eigentlich von der BAfin kontrolliert werden solle, sich aber massiv verzockte
• Im Aufsichtsrat der Deutsche Postbank AG
• Im Aufsichtsrat der Euler Hermes Kreditversicherungs AG
• Lebensgefährtin ist Henriette Peucker, die von Januar 2003 bis März 2010 die Berliner Repräsentanz der Deutschen Börse
• Mitglied in einer Lobbygruppe für Finanzakteure

Er kontrolliert also mit der Bafin praktisch seine alten oder Zweitarbeitgeber, vergibt Staatshilfe an seine alten oder Zweitarbeitgeber und soll Regulierungen schaffen, die seine alten oder Zweitarbeitgeber einschränkten.Und dieser Mann ist dafür verantwortlich, dass die Krise bewältigt wird und in Zukunft nich mehr vorkommt? 1!!!! Langsam wird klar, warum man den Weg der massiven Staatshilfen geht.

Oder Otmar Issing:
Seit 2008 hat Issing den Vorsitz einer Expertengruppe, die im Auftrag der Bundesregierung Vorschläge für eine Reform der internationalen Finanzmärkte erarbeiten soll. Gleichzeitg ist er Berater für Goldman Sachs. 1a! Das wird was!

Oder Caio Koch-Weser:
War Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und zuständig für die Bankenkontrolle, wechselte dann in den erweiteren Vorstand der Deutschen Bank.

Quelle teilweise Wikipedia, teilweise Sendung plusminus vom 18.5. in der ARD (sehr zu empfehlen).

Und die Beispiele lassen sich noch weiterführen. Auch die Geburtstagsfeier von Herr Ackermann im Kanzleramt lässt wohl diverse Rückschlüsse ziehen. Ich denke Fakt ist, dass in der Politik zugunsten Weniger entschieden wurde und wird und dies auch in Zukunft nicht besser wird. Ich will echt nicht pessimitische sein, aber das alles sind keine guten Voraussetzungen für eine Bewältigung der Krise ich befürchte eher, dass hier noch mehr Öl ins Feuer fließt.

(Quelle Teaser Bild: Wikipedia – Urheber: Toni Lozano)

Es hat nicht funktioniert! Das ist aus meiner Sicht unbestritten. Zu Viele wollten das große Rad drehen, zu wenig, die die riesigen Renditeerwartungen erwirtschaften. In den westlichen Ländern wachsen die Arbeitslosenzahlen und in den Entwicklung- und Schwellenländern arbeitet der Großteil der Bevölkerung schon an der maximalen Ausbeutungsgrenze, bevor ich ich persönlich ernsthaft von Konzentrationslagern der westlichen Industrienationen sprechen möchte, in gesetzlosen Freihandelszonen. Anstatt “Arbeit macht frei” steht dort eben lediglich “Arbeit bringt euch Wohlstand” oben an den Toren und spielt mit den aussichtslosen Träumen der Wanderarbeiter. Die Ausbeutung der Umwelt bringt auch nicht mehr die Renditen die mal waren, Peak Oil ist überschritten, Rohstoffe gehen zu neige, in der Tier und Pflanzenwelt gibts eh nicht mehr viel zu holen.

Was also tun, um Wachstum vorzutäuschen und damit für das Kapital für die notwendigen Renditen zu erwirtschaften. Richtig, jemand muss sich verschulden. Am Ende muss so was in einem riesigen Ponzi-Schema enden, und ich bin überzeugt, dass wir uns gerade am Anfang dessen Ende befinden. Jemand verschuldet sich mit Geld, dass ohne Gegenwert erschaffen wurde. Eine riesige Blase!

Kommen wir aber wieder zurück zu dem Punkt, wie die Renditen aufrecht erhalten werden können, obwohl wir uns in einer der größten Krisen befinden. Boni, Dividenden, Zinsen werden ausgeschüttet wie nie zuvor, obwohl wir uns in einer der größten Krisen der Nachkriegsgeschichte befinden. Wie geht das? Ganz einfach, “erwirtschaftet” werden diese Gewinne mit billigem Geld, zum einen von den Zentralbanken, die Geld praktisch zum Nulltarif an die Banken verleihen verschenken und damit einen riesige Geldmenge schaffen, die durch keine reale Wertschöpfung gedeckt ist. Denn, investiert wird kaum noch, das Geld fließt einzig in Spekulationsgeschäfte. Und das Geld stammt von Staaten, die die Banken mit Milliardenkrediten und Bürgschaften retten, damit die Banken noch etwas weiter wurschteln können. Konsequenzen sieht man kaum. Staaten und damit die Bürger verschulden sich damit das Kapital weiter am großen Ponzi-Schema mitmachen kann.

Wie das genau funktioniert sehen wir gerade in Griechenland. Der Staat steht kurz vor der Pleite. Die Zinsen auf die Staatsanleihen sind auf Rekordhöhe! Was machen die Banken? Sie leihen sich Geld von der EU-Zentralbank beinahe zum Nulltarif, 1%, und kaufen damit griechische Staatsanleihen, durch die Sie Zinsen um die 7% erhalten. Das ist durchaus legitim, ohne Arbeit und Wertschöpfung mal eben die Differenz von 6,5 eingestrichen. Klar, dass jemand dafür bezahlen muss und zwar der griechische Beamte der wohl bald komplett auf sein Gehalt verzichten wird müssen. Die 7% beinhalten natürlich das Risiko, dass Griechenland Pleite gehen könnte und die Banken die Staatsanleihen und ihr damit verliehenes Geld in den Wind schreiben müssen. Die 7% sind quasi der Risikozuschlag, dass Griechenland überhaupt noch Geld von den Banken leihen kann. Nun führt diese attraktive Differenz dazu, dass die Anleihen wegegehen wie warme Semmeln, obwohl das Risiko einer Pleite sehr hoch ist. Die Banken sind mit mehr und mehr Milliarden involviert. Geht also Griechenland Pleite, führt das zwangsläufig dazu, dass einige unserer Banken wieder in enorme Probleme schlittern. So kommt es, dass die EU am Ende Griechenland retten wird müssen, um den zweiten Finanzcrash zu vermeiden. Von einer Kettenreaktion mit Spanien, Italien, Irland, Portugal ganz zu schweigen. Führt wiederum dazu, dass sich die Banken ohne Risiko an hohen Zinsen erfreuen dürfen und wissen, es wird nichts passieren, der Steuerzahler wird am Ende für sie bürgen!

Willkommen in der neuen “freien” Marktwirtschaft!  Und die Politik machen fröhlich mit. Schulden werden verstaatlicht, Gewinne werden zum Vorteil weniger privatisiert und man versucht uns immer noch weiß zu machen, dass wir alle nur so überleben können!  Mal ehrlich, wer glaubt den Scheiß denn noch?

Am Ende noch ein kurzer Hinweis auf Griechenland, während das Land ins Chaos schlittert, wurden erst gestern die griechischen Banken mit 17 Milliarden vom griechischen Staat “gerettet”, da es in Griechenland gerade einen Bankrun gibt. Na wenn das nicht mal ein Ponzi ist? Dann weiß ich auch nicht.

Update (11.4.2010)
Jetzt steht es fest, wir, die EU, zahlen bis zu 30 Mrd Euro um Griechenland zu stützen. Belohung für die Spekulanten, die mit praktisch null Risiko Griechenland in den letzten Wochen noch ganz ausbluten ließen. Wo gibts den sowas?

(Quelle Teaserbild – Wikipedia, Urheber: Eric Chan)

Es muss ein trauriges Bild sein, dass die FDP von Ihren Schäfchen hat, für die Sie in der Koalition mit der CDU zur Zeit verantwortlich ist. Speziell Guido “Westerwave” Westerwelle nimmt kein Blatt vor den Mund und sag offenbar etwas, was seine tiefste Überzeugung wiederspiegelt:

“Es scheint in Deutschland nur noch Bezieher von Steuergeld zu geben, aber niemanden, der das alles erarbeitet.”

Eine arme Wurst, wer so denkt! Und sein Bild des klassischen Arbeitslosen schiebt er gleich hinterher:

“Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.”

Ein Trauerspiel vor dem Herrn. Sicher wird es immer Leute geben, die einfach nicht arbeiten wollen und sich auf dem Teppich des Sozialstaates bequem machen. Aus meiner Sicht ist dies aber bei Weitem die Minderheit. Oft kommt bei solchen Leuten noch dazu, dass Sie sich selbst aufgeben haben, weil Sie in dem System keine Platz mehr bekommen.

Der feuchte Traum der FDP ist ja das Einmann Unternehmen, die Wiedergeburt der Ich AG, unter anderen Bedingungen. Jeder ist Selbständig und für sein eignes Glück verantwortlich. Jeder versorgt sich selbst und jeder vorsorgt für sich selbst. Der Staat nur noch als Moderator und Zuschauer, wie sich am freien Markt die Markteilnehmer gegenseitig zerfleischen.

Wenn ich mir das so vorstelle eine traurige Welt, und sicher nicht die meine. Außerdem funktioniert das leider nicht. Das ist aber ein anderes Thema. Ich will auf die Problematik zurück kommen, warum es Menschen gibt, die bei Hartz IV bleiben, obwohl sie vielleicht sogar einen Job bekämen. Den meisten dürfte das klar sein: Sie bleiben bei Hart IV weil sie in den Jobs die Sie bekommen würden noch weniger Geld verdienen und deshalb trotzdem zusätzlich HartzIV beantragen müssten. Ich möchte dieses Verhalten mal in Bezug zur FDP bringen, da dieses Verhalten eigentlich nicht weit weg ist vom liberalen Kapitalismus.

Jedes Unternehmen und jeder Unternehmer ist immer bestrebt eine Gewinnmaximierung zu betreiben. D.h. mit möglichst wenig Einsatz und Kosten, viel zu verdienen. Das ist Maxime des freien Kapitalismus in der jedes Individum als Profit Center agieren muss, wenn es überleben will! Wenn man nach dieser Maxime geht, ist es also nur logisch, das die selbstverantwortliche Ich AG keinen Job annimmt der unterhalb des Hartz IV Satzes liegt. Weil es 1. davon nicht leben und 2. deshalb dennoch Hartz 4 zusätzlich benötigt bei einem Aufwand der ein vielfaches höher ist.

Warum schipft also ein Herr Westerwelle gegen diese eigenlich ganz liberal kapitalistische Einstellung des Hartz 4lers. Er macht doch genau das, was alle anderen Marktteilnehmer respektive Unternehmer am freien Markt tun, er maximiert seinen Gewinn mit wenig Einsatz. Jeder Unternehmer würde sofort Subventionen von Staat annehmen wenn Sie im dabei helfen seinen Gewinn zu maximieren. Bei den Banken schreit ja auch keiner: “die Leben ja nur noch weil Sie Geld von Steuerzahler bekommen”.

SIcher ist das jetzt etwas einfach erklärt und es fehlt natürlich die moralische Komponente. Aber man muss sich schon Fragen, warum eine Bankenrettung mit Steuergeldern moralisch Akzeptierter sein soll, als der Hartz IV der am Ende einfach nur Gewinnmaximierung mit Steuergeldern betreibt? Mann kann jetzt auch sagen, Unternehmen investieren die Subventionen in neue Arbeitsplätze. Doch worin investiert der Hartz IVler? Zuerst einmal ins sein eigens Überleben und wir werden nachher ein Beispiel sehen, wo Hartz IV eine sehr wichtige Subvention ist, nämlich bei allein erziehenden Eltern.

Nun hat das Verfassungsgericht Hartz IV abgeschossen und schon fast als Menschenunwürdig bezeichnet. Das Wort “Würde” soll sogar gefallen sein. Fakt ist, Hartz IV reicht vielleicht noch dem bei seinen Eltern wohnende arbeitslosen Jugendlichen. Bei einem alleinerziehenden Elternteil mit Kindern wirds schon katastrophal. Die können faktisch in Deutschland kaum überleben. Ich denke das zeigen die Statistiken der Kinderarmut deutlich.

Nehmen wir mal an, diese alleinerziehende Person, eine Frau, hat Frisörin gelernt und soll nun  wieder in diesem Job arbeiten. Sie erhält eine Stelle bei der Sie so schlecht bezahlt wird, dass Sie nun noch weniger hat als von Hartz IV und zusätzlich staatliche Hilfen anfordern muss. Der Aufwand einer alleinerziehenden Frau Kinder, Job und Haushalt unter einen Hut zu bringen ist schon eine beinahe unmenschliche Leistung. Dazu muss Sie noch die Bürokratie der Ämter bewältigen um zusätzliche Hilfen zu erhalten. Wie zum Teufel soll sich diese Frau noch weiterbilden damit Sie die Leistung bringen kann, wie Sie von Westerwelle propgiert wird, nämlich damit sie von dem eigenen Gehalt leben kann?

Bringt der Bankmanager mehr Leistung wenn er Millionen verzockt und in riskiante Geschäfte steckt, als diese beschriebe Frau? Im Gegenteil, dieser Manager ist für unsere Gesellschaft schädlicher als jeder  Euro mehr den diese Frau vom Steuerzahler erhält. Den Sie tut etwas sehr wichtiges für unsere Geschellschaft: Sie zieht Kinder groß! Ein unschätzbarer Wert, den man nicht mit Steuergeld aufwiegen kann. Sonst gibts nämlich bald wirklich keinen mehr, der das Steuergeld dafür erarbeitet mit dem dann wieder Banken und Unternehmen gerettet werden können die am “freien” Markt versagt haben und nach liberaler Philosphie eigentlich auch in ein Insolvenzverfahren gehören anstatt gerettet zu werden! Was ich hier beschreibe ist kein Einzelfall, sondern das sind 100 000ende oder gar Millionen und sicher ein nicht unbeträchtlicher Teil der Hartz IV Empfänger. Das soll also die römische Dekandenz sein, von der Guido spricht?

Westerwelle sagt selber, wer arbeitet muss mehr verdienen! Da bin ich ja mal ganz bei ihm! Ich glaube auch da sind sich alle Einig. Aber mit Lippenbekenntnissen passiert das nun mal leider nicht von alleine. Nur kann der Weg doch nicht sein Hartz IV noch mehr zu kürzen. Nur damit der unter den Niedriglöhnen mancher Branchen liegt und man sagen kann der Frisör für 3,50 Euro die Stunde verdient mehr und damit lohnt sich Arbeit wieder! Was für ein riesen Quatsch und Irrsin will uns da Herr Westerwelle eigentlich erzählen?

Muss doch in die andere Richtung gehen. Wenn Hartz IV schon das Existenzminimum in Deutschland darstellt, dann muss ich dafür sorgen, dass die die in Niedriglohnsektoren weniger verdienen, und damit lieber bei Hartz IV bleiben als arbeiten zu gehen, mehr verdienen. Hier stoßen wir doch an eine klassische Grenze der freien Marktwirtschaft. Freiwillig wird kein Markteilnehmer seinen Mitarbeitern mehr zahlen. Ich muss als Staat die Markteilnehmer dazu zwingen. Das hat nichts mit Sozialismus oder gar Kommunismus zu tun, sondern schlicht weg mit der sozialen Marktwirtschaft, die unsere Repubik ja eigentlich sein will. Ein Eingreifen in einen Markt, in dem der Markt selbst versagt und schwache Menschen auf der Strecke bleiben. Das ist doch ein ganz klassisches Instrument der sozialen Marktwirtschaft. Mindestlöhne sind doch dabei ein absolut klassisches Werkzeug! Man muss Mindestlöhne einführen, die höher sind als Hartz IV, damit die Schächsten davon wieder leben können. Dann wird der Frisörbesuch teurer, ja. Aber es wird keiner nach Polen fahren, um sich sein Haare schneiden zu lassen. Gleiches beim Bäcker, bei der Putzfirma oder beim Paketzusteller!

Wie gesagt, meine Annahmen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie gibt sie sicher, die Extremfälle, die Ausnahmen, die die lieber römisch dekadent zu Hause sitzen RTL II glotzen und damit zufrieden sind. Die gibt es auch. Aber es nicht die Mehrheit wie uns Guido erzählen will. Und vor allem gegen die kann man vorgehen, durchaus!

Jede Diskussion die Westerwelle da populistisch anzufachen versucht, ist einfach eine riesige Sauerei und jede Diskussion erübrigt sich, wenn man sich anschaut wofür Milliarden Steuergelder drauf gegangen sind in den letzten zwei Jahren und deshalb sogar ganze Staaten ins Wanken geraten. Welche Konsequenzen mussten die Verantworlichen Banken und Personen in den Banken tragen? Keine! Keiner ist in den Knast gewandert, es gab und gibt keine staatlichen Regulierungen, obwohl versprochen, das Gegenteil ist der Fall.

Ich weiß der Vergleich hinkt mit dem obigen Thema. Aber es ist doch schlicht weg nicht gerecht und reinste Klientelpolitik die hier voll führt wird. Nicht erst seid heute, auch mit der SPD den letzten Jahren. Die alleinerzeihende Hart IV beziehnde Frau ist schlecht fürs Land, der studierte Banker, der Milliarden versemmelt, bringt ja Leistung und ist damit gut für uns! Diese pseudo neoliberale Propaganda muss aufhören! Denn, wenn man genauer hinschaut, verhält sich FDP nicht mal so liberal wie sie tut, solange es um das eigenene Klientel geht!

Ein weiterer Punkt ist der Glaube daran, dass der Rat Race die Erfüllung der Menschheit sein soll! Das ist das was der liberale Kapitalismus uns zwangsläufig bringt. Immer schneller, immer mehr, immer besser, immer höher, vorgegeben durch immer stärker werdende monopolistische Großkonzerne, mit riesigen aufgeblähten Markengebilden. Kann das die Erfüllung der Menschheit sein? Das dienen für eine Marke, für einen Konzern, für einen Aktionär, oft auf Kosten der eigenen Gesundheit? Ist das die Leistung von der Westerwelle spricht, die jeder bringen muss? Wie arm wir sind!

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Gerade erst hat die HRE mal wieder einen neuen Verlust von 1,12 Mrd Euro ausgewiesen, für den, selbstverständlich, wir Steuerzahler aufkommen. Man fragt sich ja schon, warum einige andere deutsche Banken so interessiert daran waren, dass der Staat die HRE rettet. Die Vermutung liegt immer näher, dass über die HRE ein Bailout vieler anderen deutschen Banken vollzogen werden soll. Ich glaube nicht, dass ohne die HRE die Deutsche Bank schon wieder Milliarden Gewinne hätte schreiben können, dabei ist Krise noch lange nicht vorbei. Die Finanzwirtschaft hat sich nur so dermassen von der Realwirtschaft abgehängt, dass die jetzt staatlich subvensioniert weiter machen können wie vor der Krise. Die sogenannten Qualitätsmedien sollten sich mal Fragen, wer von den deutschen Bank wie im HRE Desaster drin hängt. Ich glaube dann würde mal einiges deutlich werden, wie der Hase läuft. Aber was will man erwarten mit einem Ackermann als zustänidgen Berater von Frau Merkel in Finanzfragen.Man die Probleme nicht lösen in dem die, die sie verursacht haben zu den Rettern erklärt. Sie wird eigentlich nur auf Kosten des Steuerzahlers hinausgezögert und einige der “Big Player” dürfen nochmal ein paar Runden am großen Rad drehen.

Aber solange die HRE gestützt wird und der Staat nachschiesst, läuft es weiter. Der Staat tut das Geld in die HRE, und die füllt damit Verluste auf, und viele Fonds können noch etwas weiter wurschteln. Und ich denke, es wäre jetzt eine hochspannende Sache, mal etwas über die Initiatoren solcher Fonds zu machen. Sie reden ja gern vom systemischen Risiko der HRE, aber man sollte doch auch mal die Herren benennen, die es besonders schlimm erwischen würde, wenn sich die HRE nicht mehr beim Staat, sondern bei jenen bedienen würde, denen sie die Kredite gab.

Quelle: rebellmarkt

Als Miteigentümer der HRE würde ich das aber auch gerne mal wissen?