Kurzbeschreibung:

Mit der »großen Krise« hat der Übergang von einer finanz- zu einer realkapitalistischen Wirtschaftsordnung begonnen, wie Stephan Schulmeister, einer der profiliertesten österreichischen Wirtschaftsforscher, beschreibt. Dieser wird Jahre dauern: Der in den letzten dreißig Jahren zunehmend dominante Finanzkapitalismus stellt ja eine umfassende »Spielanordnung« dar. Dazu gehören die neoliberale Wirtschaftstheorie, der Vorrang für den Geldwert, die Liberalisierung der Finanzmärkte und die Schwächung des Sozialstaats. Die große Krise wird den Boden für eine Neuordnung des »Spiels Wirtschaft« bereiten: Die Triebkraft kapitalistischer Dynamik, das Profitstreben, wird wieder auf realwirtschaftliche Aktivitäten fokussiert, ergänzt und erweitert um die ökologische und soziale Dimension. Die Länder der EU sind in dieser Situation durch das »Spardogma« und das »Gefangenendilemma« gelähmt: Betreibt jedes einzelne Land eine expansive Politik, so fließt ein Großteil der Impulse ins Ausland. Machen alle EU-Länder dies gemeinsam, so stärken sie sich wechselseitig. Das wäre jener »New Deal« für Europa, der die Talsohle im langfristigen Entwicklungszyklus verkürzen würde. Wie könnte er aussehen, und welches politische »leadership« braucht es zu seiner Durchsetzung?

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Einen kleinen Vorgeschmack gibt es auch hier:
http://www.weissgarnix.de/2010/08/01/depression-als-europaisches-gemeinschaftsprojekt/

Die EU soll ja eine Solidargemeinschaft sein. Alle für Einen, Einer für Alle! Was den drei Musketieren schon als Leitsatz diente, kann der EU nur Recht und billig sein. Zwar hieß es vor einigen Jahren noch: “Jaaaa, aber für Schulden eines anderen Landes, daaaaa müsse keiner und so!” Das Ganze wurde sogar vertraglich festgehalten. Doch Verträge sind zum brechen da und so wurde man schnell hellhörig, als Griechenland vor einigen Monaten die Pleite drohte. Plötzlich merkte man … hoppla … die Schulden, die die bisher gemacht haben, haben die Griechen bei uns gemacht. Vor allem bei unseren Banken und unserer Rüstungsindustrie. Dazu muss man wissen, dass Griechenland im letzten Jahr der fünft größte Rüstungsimporteuer der Welt war (gemessen am BIP Anteil). Wir haben den Griechen jahrelang die Kreditlinien gestreckt wie der Dealer dem Junkie sein Koks und unsere Rüstungsindustrie hat auf Pump geliefert wie Baulöwe Schneider. Hauptsache der Rubel rollt! Oder halt auch nicht. In dem Fall schon bald nicht mehr.

Und wie haben sie geschriehen! Ah… unsere Arbeitsplätze sind in Gefahr, unsere Banken sind in Gefahr, der Euro wird zum billigen Rubel! Wir müssen helfen. Aber bitte nicht mit einem Schuldenhaircut (was ja das normale Verfahren bei einer Insolvenz wäre), auch nicht mit der Stornierung  noch offener Waffengeschäfte im Wert von über 6 Mrd Euro, nein! Der europäische Steuerzahler steht solidarisch seinen Mann in Zeiten des zügellosen Kapitalismus und Neoliberalismus auf den Märkten. Gewinne werden neoliberal like abgesahnt, wer viel “leistet” (also fleisig Geld von einem Konto auf ein anderes bucht) bekommt hohe Boni und Dividenden. Schulden werden solidarisiert  mit dem Rest. Hach, der Kommunismus hat halt auch Vorteile. Aber bitte nur Vorteile! Tja, Leistung muss sich wieder lohnen! Eigentlich ganz im Trend unserer Zeit! Jeder mixt einfach das was im gefällt. Ob in der Religion, bei der Kleidung, beim Sex, der Eintopf aus Allerlei hat Hochkunjunktur! Warum also auch nicht mal mit unseren wirtschaftlichen und politischen Systemen experimentieren? Hat doch sowieso keiner eine Ahung. Experten und Politiker fliegen im Blindflug durch Europa, mit ein paar Bankstern als Piloten im Cockpit. Da wird aus Neoliberalismus und Kommunismus halt ganz schnell mal ein neoliberalkommunistisches Mash-Up einiger mächtiger Menschen oder so ähnlich.

Zurück zu Griechenland. Ich hatte dazu ja schon eine Menge geschrieben, deshalb will ich nicht mehr auf die ganzen Details eingehen. Heute habe ich wieder mal etwas zum Thema gelesen. Wie schon angemerkt, sollte man ja denken, dass ein Staat, kurz vor der Pleite, erstmal die Rüstungsausgaben auf null zusammenstreicht, bevor er bei Lehren und Beamten die Bezüge bis zum Existenzminimum kürzt. In Griechenland scheint man das aber nicht so genau zu nehmen.

Das hochverschuldete Griechenland hat für 2010 sechs Milliarden Euro für Rüstung eingeplant, das sind 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Militärausgaben lagen in den vergangenen Jahren sogar bei mehr als vier Prozent des BIPs.

Grüß Gott Herr Minister! Mit unseren hart erarbeiteten Steuergeld werden nach wie vor fleißig Panzer bei Kraus&Maffei bestellt und Westerwelle lässt es sich bei keinem Griechenlandbesuch nehmen, darauf hinzuweisen, dass sie noch Eurofighter und -copter abzunehmen hätten! Schließlich sind wir ja eine Solidärgemeinschaft nicht nur im Geiste, sonderen auch bei den Rüstungsprojekten!

Man kann nur den Kopf schütteln. Als Grieche hätte ich die Regierung schon längst abgesetzt und den Präsidentenpalast abgefackelt. Das klingt jetzt hart. Aber eine Regierung die sich mehr den militärischen Verpflichtungen unterworfen sieht als dem eigenen Volke, hat keine andere Behandlung verdient! In einer Demokratie haben die Bürger auch Pflichten!

Einer der Wenigen aus der EU, der Klartext redet, ist der slowakische Finanzminister Ivan Mikloš:

“Wenn es um die Solidarität von Armen mit Reichen, Verantwortungsvollen mit Verantwortungslosen oder Steuerzahlern mit Bankeigentümern und Bankmanagern geht, dann sehe ich das nicht als Solidarität.”

Respekt, mein lieber Herr Minister! Endlich mal einer der sein Maul aufreißt und nicht nur bei den eidgenössischen Josefs dieser Welt bank blank zieht! Die Slowakei mustert sich zu einem EU-Musterschüler mit Moral. Doch natürlich kommen gleich wieder die Lümmel von der letzten Bank und meinen:

Zuvor hatte EU-Währungskommissar Oli Rehn die Haltung der Slowakei als Verstoß gegen die Solidarität in der Eurogruppe kritisiert.

Jo, is klar. Tacheles will in diesen Zeiten keiner hören. Für was arbeitet unser Geld also in Griechenland? Die Antwort gibts auch im Artikel:

Und obwohl damals die Krise schon absehbar war, kaufte Athen noch sechs Fregatten für 2,5 Milliarden Euro, Helikopter für 400 Millionen Euro, Kampfflugzeuge und sechs U-Boote im Wert von einer Milliarde Euro. [...] In dem 110-Milliarden-Paket des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit Griechenland gibt es zudem keine Auflagen zur Abrüstung.

Wie? Keine Auflagen zur Abrüstung? 1! Klingt für mich irgendwie gewollt. Und ich sehe hier nicht nur die Griechen in der Schuld, schließlich haben wir geliefert und Kredite gegeben, obwohl alle wußten was da los ist. Ich will sogar soweit gehen, dass europäische Politiker aus Ländern mit einer starken Rüstungsindustrie (Frankreich, Deutschland, UK) sogar heftigen Druck auf Griechenland ausgeübt haben. Expliziet seinen hier die Franzosen erwähnt und auch Herr Westerwelle, der erst kürzlich wieder die Griechen auf Abnahme von Eurofighter gedrängt hat. Weiter so Europa! Solidarisch stehen wir zusammen für Banken, Rüstung und Überwachung!

Quelle: http://derstandard.at/1280984586801/Athen-ruestet-trotz-hoher-Schulden-weiter-auf

Quelle Teaserbild: Wikipedia, Urheber Onkel Tuca unter CC 3.0 Namensnennung

Das kann man natürlich nicht auf sich sitzen lassen. Der potenzielle Kunde soll gefälligst wissen, wie man sich gegenüber Anderen zu benehmen hat, wie zum Beispiel gegenüber der Telekom, zumindest im vom Vorstand ausgerufenen Zukunftsmarkt Internet und Mobile!

Voilá: die neusten Benimmregeln für den Umgang mit Internet und Handy! Quasi der Knigge der digitalen Boheme! Die Umgangsbibel für Digital Natives!

DIE eEtiquette mit 101 Leitlinien für die verblödete digitale potenzielle Kundschaft!

Damit das Ganze auch einen professionellen hat man richtig Geld in die Hand genommen! Ein “Creation Center” hat man geschaffen. Was auch immer das sein mag? 1 ! So wurde: „… nach mehrmonatiger intensiver Recherchearbeit und zahlreichen Workshops mit Teilnehmern aus mehr als 12 Nationen“ die 101 Leitlinien aus der Taufe gehoben! WOW! Nach Internetmanifest, dem 10ten Email-, Twitter- und Blogknigge jetzt das!

Also ich mein! Hallo? Da spart die Telekom wo sie nur kann, an allen Ecken und Enden und versucht den ehemaligen Staatsriesen profitabel zu machen und die Verluste an Analoganschlüssen auszugleichen, damit sie die Welt mit sowas … äh … so einem Dokument, nach monatelanger Forschungsarbeit, beglücken kann!

Anstatt sich um die Verbesserung des Kundenservice zu kümmern, Geld in neue Mitarbeiter und Schulungen zu stecken, den Breitbandausbau voranzutreiben, Kunden nicht zu verarschen, kümmert man sich doch lieber um die wirklich wichtigen Sachen! Oder? Dem Gemeinwohl! Dem zukünftigen Zusammenleben der digitalen Gesellschaft! Danke Telekom! Genau das was wir immer von euch wollten!

Und was machen diese undankbaren Bengel im Internet? Sie machen sich darüber lustig:

http://t3n.de/news/weblife-verhaltensregeln-furs-digitale-leben-telekom-275697/

http://www.netzpolitik.org/2010/eetiquette-10-ratschlage-fur-die-telekom/

http://www.sichelputzer.de/2010/07/16/wie-geht-man-mit-kinderfeindlichen-leitlinien-um/

http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/507719

Es darf also getrost zurückgeschmunzelt werden ;-).

Am Rande noch ein kleiner Tipp: wer anderen Benehmen beibringen möchte, sollte doch erstmal vor der eigenen Haustüre kehren. Z.B. wie man sich gegenüber auspionierten Kunden und Mitarbeitern benimmt, lückenlose Aufklärung war ja eher Fehlanzeige, oder gegenüber geprellten Kunden benimmt!

(Quelle Teaserbild: wikipedia, Urheber: Qualle, under CC3.0)

Lange habe ich mich gefragt was der wahre Hintergrund zum Überfall auf Afganistan nach 2001 war. Auf dieses Land, dass seit Jahren so umkämpft ist. Langsam lichtet sich der Nebel und es wird klarer wo die Interessen in Afganistan liegen. Die NY Times spricht von mit den weltweit größten Lithium Vorkommen der Welt. Nun wird man sich fragen, warum Lithium? Warum nicht Öl, Gold, Diamanten, oder was weiß ich ich was? Aber was zum Teufel, wofür soll Lithium gut sein?

Lithium ist das Gold bzw. wird zum Gold der Elektoindustrie. Lithium ist enorm wichtig zur Speicherung von Elektrizität. Vom Handyakku bis zum Großakku, alle benötigen Lithium. Und der Speicherbedarf steigt rapide an. Um zukünftig unsere Energieprobleme mit alternativen Energien zu lösen, wird die Frage der Speicherung von Elektrizität immens wichtig. Wer also die Lithium Vorkommen in Zukunft kontrolliert, kontrolliert die Welt. So wie heute das Öl die Wirtschaft regiert, wird Lithium in wenigen Jahren die Welt regieren. Erst recht wenn Öl auf absehbare Zeit knapp wird.

So haben Köhler und Struck durchaus Recht. Verbinden wir doch einfach die Aussagen und sprechen von “Unsere Wirtschaft wird am Hindukusch verteidigt”. Ab heute dürfte da was Wahres dran sein.

Seit der Finanzmarktkrise 2007/2008 jedoch funktioniert dieses marktwirtschaftliche System nicht mehr. Es wurde aufgeweicht. Nämlich genau zu dem Zeitpunkt, als Regierungen den Banken einen Rettungsschirm gespannt haben. Die Banken haben durch ihre Lobbisten Angst geschürt und die Regierungen erpresst. Wenn die Banken nicht gerettet werden, dann wird die Wirtschaft und als Folge die ganze Welt untergehen. Weil die Banken so groß und wichtig für die Kreditversorgung sind, dass ist ja auch ihr eigentliches Geschäft. Sicher hätte es dann kurze und schwere Erschütterungen gegeben. Aber man muss sich fragen, ob ein schnelles Ende mit Schrecken nicht besser gewesen wäre, als dass was wir heute erleben. Ich glaube eine schnelle Verstaatlichung der betroffenen Institute und die Sicherung der Spareinlagen durch den Staat, sowie die Sicherung der Kreditvergabe an die Wirtschaft z.b durch die KFW Bank mit Staatsbürgschaft, wäre die bessere Lösung gewesen. Der Staat hätte mit dem Geld über die KFW die Kreditversorgung der Wirtschaft direkt sichern können, die kaputten Banken verstaatlichen und anwickeln sollen bzw. restrukturieren und wieder an den Markt bringe können. Die Schweden haben das effektiv vorgemacht.

All das ist nicht passiert. Die Banken wurden mit Staatsgeld gerettet, sie wurden auf Risiko des Steuerzahlers aus der Verantwortung und Haftung für ihr Verhalten genommen. Sprich der Ertrag der letzten goldenen Jahre, in denen Milliarden Gewinne und Boni aus hochriskanten Geschäften ausgeschüttet wurden, entspricht nicht mehr dem Risiko. Die Banken können sich jetzt sicher sein, dass sie egal welches Risiko sie eingehen, am Ende immer gerettet werden. Weil sie “too big to fail” sind. Was macht man also wenn man den Freibrief für jedes Risiko hat und eine Haftung nicht zu fürchten braucht, man geht noch mehr und noch höhere Risiken ein. Es ist mir klar, wie Banken in der Rezession und der größten Krise seit dem 2 W K jetzt schon wieder Milliarden Gewinne einfahren, während Lohnkürzungen, Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit steigen und die real Wirtschaft schrumpft. Sie gehen einfach noch höhere Risiken ein, wodurch sie höhere Zinsen einfahren. Und alles ohne Haftung. Dazu kommt noch, dass Sie das Geld dafür für 1% von den Zentralbanken hinterhergschmissen bekommen. Das geben Sie natürlich nicht als Kredite an die Realwirtschaft weiter, dass würde zu wenig abwerfen. Nein, damit werden hochriskante und damit hochverzinste Anleihen gekauft, die ein vielfaches erwirtschaften. Sprich, das billige Geld am Markt heizt die Spekulationen noch weiter an, anstatt die Wirtschaft anzukurbeln.

Keine Haftung, Staaten hauen die Banken raus und verschulden sich selbst, worauf wieder die Zinsen auf Anleihen steigen, was wiederum die Banken als Gewinn einstreichen. Dazu kommt das billige Geld der Zentralbanken. Ich brauche nicht lange nachzudenken um zu wissen, dass hier immer noch massiv Öl ins Feuer fließt.Eine versprochene massive Regulierung wurde seid 2008 nicht druchgesetzt. Die Folgen sehen wir heute.

Nun sind wir genau in der zweiten Phase der Krise, nämlich jetzt wackeln die Staaten. Ausgelaugt durch laxe Besteuerung von Reichen, von Banken, durch Rettungsschirmen, Subventionen für Rüstung und Lobbykonzernen. Griechenland war der Anfang und die Finanzmarktakteure sind fleißig mit dabei weitere Goldadern zu finden. Geld von der EZB zu 1% leihen, für 6,7 – 10 % an marode Staaten über Staatsanleihen weiterverleihen. Dabei sich wieder massive Risiken ins Depot holen, um damit wieder die Regierungen zu erpressen, dass man Bankrott geht, wenn Griechenland Pleite geht. Und was passiert? Die Regierungen zögern nicht lange und schieben 140 Mrd Euro nach Griechenland. Ein totsicheres Geschäft und Lizenz zum Gelddrucken.

Man muss sich das vorstellen, mit dem Geld wird Griechenland nicht ein Stück aus den Schulden herausgebraucht, sondern lediglich dafür gesorgt, dass Griechenland bestehende Kredite an Finanzmarktakteure aus Staatsanleihen zurückzahlen kann. D.h. die Schulden bleiben bestehen, nur haben sie jetzt Schulden bei uns als Steuerzahler und nicht mehr bei den Banken. D.h. die Banken lösen Ihre Kredite ab, bekommen Ihr Geld zurück und haben dafür lange hohe Zinsen eingestrichen und Gewinne erwirtschaftet, während wir als Steuerzahler auf dem Risiko sitzen wenn Griechenland dann in 3 Jahren doch in die Insolvenz geht. Und das ist noch nicht das Ende 750 Mrd. Euro wurden nun als Rettungsschirm fü die ganze EU gepannt. Ein Signal an die Banken so weiter zu machen wie bisher. Wie man sieht hat sich auch nicht geändert, der Euro explodiert nach wie vor, die Märkte sind immer hoch nervös, jeden Tag kann ein anderes Opfer an der Reihe sein, Geld muss arbeiten und Rendite erwirtschaften.

Jetzt wird ja viel darüber geredet, man müsse den Finanzmarkt regulieren. Ja sicher, aber was hilft da? Es wird von Transaktionssteuer geredet, Bankenabgabe, Verbot von Leerverkäufen usw. Alles sicher ganz nett und könnte auch sinnvoll sein um die maroden Staatshaushalte zumindest wieder ansatzweise zu sanieren. Doch am Ende werden sie kaum etwas bewirken, da zum einen der Finanzmarkt global funktioniert und die Abgaben über kurz oder lang an die Kunden weitergeben werden. Eine strikte Regulierung, was Banken dürfen und was nicht, wäre sinnvoll, wirkt aber kaum, da die Geschäfte einfach im Ausland gemacht werden. Die Politik ist dafür schlicht nicht in der Lage so etwas weltweit durch zu setzen, zu viele nationale Interessen. Was hilft also bei diesen globalen Märkten?

Ganz einfach! Die freie Marktwirtschaft! Wer Risiko eingeht, muss auch mit Verlust rechnen. Wer zu viel Risiko eingeht und sich verzockt, der muss die Konsequenzen ganz alleine tragen. Sprich, wenn eine Bank zu viel Risiko eingeht, zu wenig Eigenkapital hat, damit zu stark gehebelt hat, hat schlicht und einfach Pleite zu gehen  und abgewickelt zu werden. Eigentlich total einfach. Und am Ende doch genau das, was die letzten Jahre proklamiert wurde. Nämlich, freie Märkte! Nur dann werden sich die Akteure 10mal überlegen, welches Risiko sie eingehen können. Diese Banken haben hochbezahlte Risikomanager, was haben die die letzten Jahre eigentlich den ganzen Tag gemacht? Die wissen doch ganz genau, was möglich ist und was nicht. Können sich aber sicher sein, dass sie im Extremfall eine Staatsrettung bekommen. So kann man doch Risiken eingehen wie man will. Ja man muss sogar viele Risiken eingehen, um auch ja groß und aufgebläht genug zu sein, um den Staat mit meiner Größe erpressen zu können! Man nennt sowas auch Moral Hazard. Die Katze beißt sich, bei allem was von der Politik und den Zentralbanken vorgeblich “gegen” die Finanzspekulation unternommen wurde, in den Schwanz. Aus meiner Sicht wird dadruch die Risikolust nur noch verstärkt.

Doch warum wird, trotz bessern Wissens, dagegen immer noch nichts unternommen? Die Politik ist zu verflochten mit dem Finanzkteueren. Ein paar Beispiele:

Jörg Asmussen:

• Staatssekretär im Finanzministerium
• Entscheidet maßgeblich über Staatshilfen
• Sitzt derzeit im Lenkungsausschuss des Bankenrettungsfonds SOFFIN
• Sitzt im Verwaltungsrat der Finanzaufsichtsbehörde Bafin
• Und im „Wirtschaftsfonds Deutschland“, der ohne parlamentarische Kontrolle über Staatsbürgschaften für Unternehmen entscheidet.
• Er ist Mitglied der Expertengruppe „Neue Finanzmarktarchitektur“. Dieses Gremium soll Vorschläge für neue Finanzmarktregeln entwerfen, die unter anderem eine Erhöhung der Marktransparenz zum Ziel haben.

Herr Asmussen ist also maßgeblich an der Bankenrettung und soll vor allem die Lösung für das Finanzmarktproblem erarbeiten. Da schauen wir doch mal was Herr Asmussen noch so den ganzen Tag gemacht hat oder macht, teilweise hat er die Ämter niedergelegt:

• Im IKB Aufsichtsrat, die eigentlich von der BAfin kontrolliert werden solle, sich aber massiv verzockte
• Im Aufsichtsrat der Deutsche Postbank AG
• Im Aufsichtsrat der Euler Hermes Kreditversicherungs AG
• Lebensgefährtin ist Henriette Peucker, die von Januar 2003 bis März 2010 die Berliner Repräsentanz der Deutschen Börse
• Mitglied in einer Lobbygruppe für Finanzakteure

Er kontrolliert also mit der Bafin praktisch seine alten oder Zweitarbeitgeber, vergibt Staatshilfe an seine alten oder Zweitarbeitgeber und soll Regulierungen schaffen, die seine alten oder Zweitarbeitgeber einschränkten.Und dieser Mann ist dafür verantwortlich, dass die Krise bewältigt wird und in Zukunft nich mehr vorkommt? 1!!!! Langsam wird klar, warum man den Weg der massiven Staatshilfen geht.

Oder Otmar Issing:
Seit 2008 hat Issing den Vorsitz einer Expertengruppe, die im Auftrag der Bundesregierung Vorschläge für eine Reform der internationalen Finanzmärkte erarbeiten soll. Gleichzeitg ist er Berater für Goldman Sachs. 1a! Das wird was!

Oder Caio Koch-Weser:
War Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und zuständig für die Bankenkontrolle, wechselte dann in den erweiteren Vorstand der Deutschen Bank.

Quelle teilweise Wikipedia, teilweise Sendung plusminus vom 18.5. in der ARD (sehr zu empfehlen).

Und die Beispiele lassen sich noch weiterführen. Auch die Geburtstagsfeier von Herr Ackermann im Kanzleramt lässt wohl diverse Rückschlüsse ziehen. Ich denke Fakt ist, dass in der Politik zugunsten Weniger entschieden wurde und wird und dies auch in Zukunft nicht besser wird. Ich will echt nicht pessimitische sein, aber das alles sind keine guten Voraussetzungen für eine Bewältigung der Krise ich befürchte eher, dass hier noch mehr Öl ins Feuer fließt.

(Quelle Teaser Bild: Wikipedia – Urheber: Toni Lozano)