http://www.blog-n-roll.net/besinnliche-vorweihnachtszeit-in-hamburg/ BLOG'N'ROLL Tue, 06 Jan 2009 20:08:23 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 http://www.blog-n-roll.net/besinnliche-vorweihnachtszeit-in-hamburg/#comment-16778 + Blog`N`Roll + » Blog Archive » Terror überall Sat, 05 Jan 2008 12:35:15 +0000 http://www.blog-n-roll.net/?p=570#comment-16778 [...] Der BGH hob jetzt alle Durchsuchungsbefehle auf und pfiff die Bundesstaatsanwältin zurück. Alles Quatsch meinte der BGH, nicht hinter jedem brennenden Auto steckt gleich die Wiedergeburt der RAF. Schön zu sehen, das wenigstens eine Instanz unserer Demokratie noch klar denken kann und seinen Job sauber macht.Das man den Fehler aber ungern einsieht, hat die Demonstration vor kurzem in Hamburg gezeigt, bei der 5000 Menschen gegen diese Durchsuchen vor G8 und den Paragrafen 129 auf die Straße gingen. Rund 2000(!) Polizisten wurden aufgefahren um eine Demo an ihrem Weg durch die Stadt zu behindern welche absolut ihre Berechtigung hatte. Nur um die fröhlichen weihnachtlichen Shoppingtouris nicht in ihrem heilen Weltbild zu stören. Wo ist da nur im Ansatz eine Verhältnismässigkeit. Wie das dann ablief kann man hier sehen. [...] [...] Der BGH hob jetzt alle Durchsuchungsbefehle auf und pfiff die Bundesstaatsanwältin zurück. Alles Quatsch meinte der BGH, nicht hinter jedem brennenden Auto steckt gleich die Wiedergeburt der RAF. Schön zu sehen, das wenigstens eine Instanz unserer Demokratie noch klar denken kann und seinen Job sauber macht.Das man den Fehler aber ungern einsieht, hat die Demonstration vor kurzem in Hamburg gezeigt, bei der 5000 Menschen gegen diese Durchsuchen vor G8 und den Paragrafen 129 auf die Straße gingen. Rund 2000(!) Polizisten wurden aufgefahren um eine Demo an ihrem Weg durch die Stadt zu behindern welche absolut ihre Berechtigung hatte. Nur um die fröhlichen weihnachtlichen Shoppingtouris nicht in ihrem heilen Weltbild zu stören. Wo ist da nur im Ansatz eine Verhältnismässigkeit. Wie das dann ablief kann man hier sehen. [...]

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